Patentwesen

• KMU-Patentaktion
  
  Mit der KMU-Patentaktion des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie werden kleine und mittlere Unternehmen (mit bis zu 250 Beschäftigten) und Existenzgründer der gewerblichen Wirtschaft, der freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe und der Landwirtschaft bei der erstmaligen Sicherung iher Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung (FuE) durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet.
  
  Die KMU-Patentaktion wendet sich ausdrücklich an Neulinge, die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren letzte Patentanmeldung mehr als fünf Jahre zurückliegt.
  Im gesamten Prozess zum gewerblichen Schutzrecht steht ein SIGNO-Partner als kompetenter Ansprechpartner und "Pate" über einen Zeitraum von 18 Monaten zur Verfügung. Für Bayern ist beispielsweise der Bereich ´Patente und Normen´ der LGA Training & Consulting GmbH in Nürnberg als eine von 6 Partnereinrichtungen autorisiert.
  
  Die KMU-Patentaktion ist in 5 Teilpakete untergliedert, deren Abfolge sich am innerbetrieblichen Entwicklungsprozess orientiert:
  Recherche zum Stand der Technik, Kosten-Nutzen-Analyse, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in Deutschland, Vorbereitung für die Verwertung einer Erfindung, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland.
  
  http://www.patentzentrum-bayern.de
  
  
• SIGNO Hochschulen - Verwertungsförderung - Weiterentwicklung von Erfindungen
  
  Das BMWi fördert die an der SIGNO-Verwertungsförderung teilnehmenden Hochschulen (also auch die Universität Bayreuth) und Forschungseinrichtungen bei der Weiterentwicklung und dem Nachweis der Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit schutzrechtlich gesicherter FuE-Ergebnisse.
  
  Ein Einzelvorhaben darf maximal 12 Monate beanspruchen.
  Der Antragsteller muss einen Eigenanteil von mindestens 30 % aus Eigenmitteln aufbringen und nachweisen.
  
  Die Höhe der Förderung beträgt maximal 42.000 € pro Projekt (Förderquote max. 70 %).
  
  Im Rahmen des Modellversuchs können Einzelanträge bei dem vom BMWi beauftragten Projektträger Jülich (PtJ) in 10969 Berlin laufend bis zum 31.12.2013 gestellt werden.

          http://www.signo-deutschland.de/hochschulen/index_ger.html